Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei staatliche Machtmittel auf Landesebene in die Hand bekommt? Diese Frage stellt sich das Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs und möchte Antworten auf sie liefern, damit Zivilgesellschaft und Entscheidungsträger:innen sich entsprechend auf mögliche Szenarien vorbereiten können.
Ein Schwerpunkt des Projekts liegt dabei auf der Justiz. Denn sie ist, das zeigen Polen, Ungarn oder die USA, ein ganz besonders interessantes Ziel für autoritäre Populist:innen. Daher stellt sich zum einen die Frage, inwiefern sie
beeinflusst, gegängelt oder obstruiert werden könnte und welche Gefahren sich daraus ergeben könnten. Zum anderen stellt sich die Frage, wie es in Thüringen um die Landesjustiz und ihrer Resilienz gegenüber autoritärpopulistischen Akteur:innen bestellt ist. Diesen beiden Fragen soll in dem Vortrag nach einer kurzen Vorstellung des Thüringen-Projekts nachgegangen
werden.
Janos Richter ist Mitarbeiter beim Verfassungsblog und arbeitet im Thüringen-Projekt schwerpunktmäßig zu den Themen Justiz & Kultur. Er ist in Weimar aufgewachsen und studiert seit 2020 Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig.
Wir laden Sie und euch daher herzlich ein, am 21.05.2024 von 14:00 - 16:00 Uhr, mit uns über diese Fragen
zu diskutieren. Die Veranstaltung wird in Gebärdensprache übersetzt.