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Gemeinsame Stellungnahme Parität|LIGA zum ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz

Am 07. September 2023 fand im Landtag die Anhörung, zum ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes, statt.
Als Paritätischer waren wir zur mündlichen Anhörung eingeladen und haben die Möglichkeit genutzt um auf die verschärfte Versorgungssituation im Hilfesystem gegen häusliche Gewalt in Thüringen aufmerksam zu machen. Betont haben wir dabei die dringende Notwenigkeit zur Veränderung der Finanzierungstrukturen um das Hilfesystem zu erhalten und nach den Vorgaben der Istanbul-Konvention auszubauen. Vor diesen Hintergrund begrüßen wir ausdrücklich eine landesgesetzliche Regelung zum Ausbau und Förderung von Gewaltschutzeinrichtung im Sinne der Umsetzung der Istanbul Konvention auf den Weg zu bringen.
Im Anhörungsverfahren beziehen wir uns auf die LIGA-Stellungnahme, da wir diese federführend erarbeitet haben.

Wir danken an dieser Stelle unseren beteiligten Mitgliedsorganisationen aus diesem Arbeitsfeld „Hilfestrukturen gegen Häusliche Gewalt“ für den guten Fachaustausch während des Erarbeitungsprozesse.

 

Anschreiben Stellungnahme Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz

Anlage 1: LIGA Stellungnahme

Anlage 2: Übersicht Kostenaufteilung

Kontakt

Julia Hohmann

Referentin Frauen | Familie | Beratungsstellen | Schuldnerberatung

036202 26-221

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