Aktuelle Berichte des Expertenorgans des Europarates für Rassismus und Intoleranz, ECRI, haben einige Bedenken im Hinblick auf Deutschland und Belgien ausgelöst, obwohl in beiden Ländern in den letzten Jahren deutliche Verbesserungen zu verzeichnen sind.
In Deutschland stellte die ECRI eine hohe Gewaltrate – einschließlich Tötungsdelikten – fest, die durch Rassismus, Homo- und Transphobie motiviert war. Sie brachte ihre Sorge über die fehlende öffentliche Reaktion auf fremdenfeindliche Äußerungen zum Ausdruck, wie etwa gegen religiöse Gruppen oder Migranten, bei denen Sicherheitsfragen oder das „Integrationsdefizit“ im Mittelpunkt stehen. Die ECRI weist außerdem auf die erhebliche Diskriminierung von LGBT in dem Land hin.
Was Belgien angeht, verweist die ECRI auf einen drastischen Anstieg von Hassreden im Internet. Der Bericht unterstreicht, dass ethnische und religiöse Gruppen, besonders Muslime, weiterhin Diskriminierungen in zentralen Lebensbereichen wie der Beschäftigung ausgesetzt sind. Die ECRI äußerte zudem Bedenken wegen des fehlenden unabhängigen Organs zur Bekämpfung von Diskriminierung, das sich mit Sprachenfragen befassen könnte.
Die ECRI – die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz – verfasst regelmäßig Berichte und Empfehlungen zu Gesetzgebung und Praxis in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, die auf den unterschiedlichsten Informationsquellen beruhen.
Berichte über die Einhaltung früherer Empfehlungen der ECRI durch Armenien, Bosnien und Herzegowina, Spanien und die Türkei wurden ebenfalls veröffentlicht.
Quelle: http://hub.coe.int
Den Bericht über Deutschland finden Sie hier:
