Neudietendorf, 13. 11. 2020| Der Paritätische Thüringen ist mehr als verwundert über die Position der Thüringer Aufbaubank zum Sonderprogramm des Bundes zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen. Dieses Programm wird nämlich in Thüringen nicht umgesetzt, weil – so Vertreter der Thüringer Aufbaubank – zu wenige Organisationen dieses nachfragen und diese außerdem Geld aus anderen Fördertöpfen bekämen. „Diese Aussagen sind einfach falsch“, erklärt Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringen. „Richtig ist, dass es sehr wohl Bedarf gibt, über das Sonderprogramm Kredite abzusichern. Allein die Lebenshilfe Erfurt hat Investitionen im Millionenbereich geplant, bekommt aber keine Förderung aus den Coronahilfen des Landes oder des Bundes. Und für genau solche Fälle gibt es das Sonderprogramm des Bundes. Außer in Thüringen. Hier wird de facto verhindert, dass Menschen mit Behinderungen einen sozialversicherungspflichtigen Job bekommen und hier wird verhindert, dass in Infrastruktur investiert werden kann, die der Allgemeinheit zu Gute kommen soll“, zeigt sich Werner entsetzt.
Der Paritätische fordert, dass auch Thüringer gemeinnützige Unternehmen – genau wie in anderen Bundesländern – Zugriff auf das Sonderprogramm bekommen. „Wenn Finanzminister Scholz die Bazooka auspackt, sollte Thüringen sich nicht als gallisches Dorf hinstellen, dass Finanzmittel ablehnt“, so Werner abschließend.