Neudietendorf, 14.06.2023 | Seit diesem Jahr übernimmt das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) rückwirkend ab 2021 weder die notwendigen Overheadkosten noch die Abschreibungskosten für freie Schulen. Diese veränderte Vorgehensweise basiert auf einer geänderten Rechtsauffassung hinsichtlich der Auslegung des Gesetzes für Schulen in freier Trägerschaft.

Die durch die Betreibung der Schulen anfallenden Overheadkosten (Kosten, die nicht eindeutig einem einzelnen Bereich (Kostenstelle) zugeordnet werden können) sind Kosten wie etwa Kosten der Geschäftsleitung oder Kosten für Verwaltung.

Laut Aussagen des TMBJS sei eine "Förderung der Schulträger vom Wortlaut des Verfassungsauftrags nicht gedeckt". Diese Auffassung teilt der Paritätische Thüringen nicht, vielmehr werden nun die Schulen in freier Trägerschaft systematisch benachteiligt.

Die Änderung der Finanzierung ist nichts weiter als eine Mittelkürzung und hat schwerwiegende Folgen für die Schulträger, insbesondere für kleinere Schulen, wie sie vor allem im Paritätischen Thüringen vertreten sind. Die Rückzahlungsforderungen stellen eine ernsthafte wirtschaftliche Bedrohung dar, da diese Träger über geringe Rücklagen verfügen.

Der Wohlfahrtsverband schlägt einen ernsthaften Dialog auf Augenhöhe mit dem Ministerium vor. Dazu muss aber im ersten Schritt von der konfrontativen und "dialogfernen" Kommunikation des Ministeriums zu diesen Fragen Abstand genommen werden.

Aktuell ist die Trägerschaft stark verunsichert, weil mögliche rückwirkende Rückforderungen des Ministeriums zu bereits gezahlten Over-Head-Kosten zu existentiellen Problemen führen können.

Wenn man allerdings die Verhandlungen zur Evaluierung der staatlichen Finanzhilfe sowie zur Dynamisierung der Schülerkostensätze verfolgt, verhärtet sich aktuell leider der Eindruck, dass der Bildungsbereich, vor allem im Bereich der Schulen in freier Trägerschaft systematisch kleingerechnet wird.

Die wertvolle und qualitativ hochwertige Arbeit der Thüringer Schulen in freier Trägerschaft verdient Wertschätzung, die derzeit vermisst wird.

Um das Potenzial der freien Schulen voll auszuschöpfen, ist eine solide und auskömmliche Finanzierung sowie eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem TMBJS und den Schulträgern erforderlich. Dabei müssen Förderschulen und berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft mit ihren besonderen Bedürfnissen wahrgenommen werden und dürfen nicht Opfer der aktuellen Sparpolitik werden. Gerade Berufsbildende Schulen leisten einen elementaren Beitrag zur Fachkräftesicherung und -entwicklung in Thüringen und tragen somit zu einem zukunftsfähigen Thüringen bei.

Der Paritätische Landesverband Thüringen vertritt 28 Schulen in freier Trägerschaft, darunter Grundschulen, Förderschulen und Berufsschulen. Mit ihren individuellen Konzepten schaffen sie neue Lernräume und tragen maßgeblich zur Vielfalt der schulischen Angebote in Thüringen bei. Dies wird auch durch die hohe Nachfrage nach Schulplätzen in freier Trägerschaft in diesem Jahr bestätigt, die regelmäßig die verfügbaren Platzkapazitäten übersteigt.